Eröffnung 2011

Meine sehr verehrte Damen und Herren,

im Namen des SPD-Landesverbandes Berlin begrüße ich Sie sehr herzlich zur 27. Verleihung des Jugendmedienpreises Das Rote Tuch.

Wie wichtig und notwendig dieser in seiner Tradition antifaschistische Jugendmedienpreis ist, zeigt sich in den letzten Tagen wieder einmal im öffentlichen Straßenrand.

Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien verwenden bewusst und kalt berechnend Sprüche und Motive, die Assoziationen zum Nationalsozialismus wecken sollen. Wenn das vermeintliche Wahlkreuz schwarz ausfällt und dann noch in einem weißen Kreis vor rotem Hintergrund zu sehen ist und dazu ein Spruch „GAS geben!“ fällt, dann bleibt einem nur Fassungslosigkeit und Entsetzen.

Die ausländerfeindlichen Parolen hat der Regierende Bürgermeister zu Recht als „menschenverachtend und ausgrenzend“ bezeichnet. Und umso mehr freut es mich, das der RBB, Rundfunk Berlin Brandenburg, sich vorgestern geweigert hat, einen rechtsextremen Wahlkampfspot zu zeigen, weil er den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Egal wie die Gerichte entscheiden, solche Schritte sind wichtig und bleiben notwendig.

Die im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien haben sich bereits im Mai auf den Umgang mit rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien im Wahlkampf geeinigt: Im sogenannten Berliner Konsens haben sie u.a. formuliert:

„Berlin ist eine von Einwanderung geprägte Stadt. Wir wenden uns gegen rassistische Zuschreibungen und das Austragen gesellschaftlicher Problemlagen auf dem Rücken von Minderheiten. Wir setzen uns für die Suche nach gemeinsamen Lösungsansätzen mit Menschen vor Ort ein.“

Und ich bin froh und glücklich, dass wir in Berlin in dieser Frage einen breiten Konsens haben, er wird mitgetragen von der CDU, von uns, der SPD, den Grünen, der Linken und der FDP.

In insgesamt fünf Bezirken haben 2006 rechtsextreme Parteien den Einzug in die Bezirksverordnetenversammlungen geschafft. Wir kämpfen dafür, dass sich diese Anzahl deutlich am 18. September verringert.

Zentraler Baustein für einen Erfolg in diesem Kampf ist die Aufklärungsarbeit. Nur wenn in der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen das oberste Ziel ist, demokratisches Handeln erlernen zu lassen und den Respekt und die Akzeptanz füreinander zu stärken, sind wir erfolgreich.

Für diesen Ansatz steht der Jugendmedienpreis Das Rote Tuch seit 1978 und deswegen wird er vom SPD Landesverband Berlin unterstützt.

In diesem Sinne kann ich mir gerade in diesem Jahr kaum einen besseren Preisträger vorstellen als den diesjährigen, das dokumentartheater berlin.

Jugendliche recherchierten – so der gewählte Titel - vergessene Biographien von Migranten und schwarzen Menschen im Nationalsozialismus und präsentieren ihre Ergebnisse.

Vielen Dank der Jury für Ihre ausgezeichnete Wahl.

Michael Müller